Freiburger historische Bestände - digital

wähl im April 1973 konnte dann Herr Leible vom Kreistag zum Landrat des Kreises Lörrach
gewählt werden.

Die Wahl war am 18. Juli 1973 in der Aula des Hans-Thoma-Gymnasiums in Lörrach.
Auf Landrat Leible entfielen 50 Stimmen, drei Mitglieder des Kreistages stimmten gegen
Leible, drei Mitglieder enthielten sich der Stimme. Dieser doch sehr eindeutige Vertrauensbeweis
wurde in der Presse außerordentlich gewürdigt. Regierungspräsident Dr.
Person war extra zu dieser Kreistagssitzung erschienen, um Herrn Landrat Leible die
Ernennungsurkunde zu überreichen.

Die Wiederwahl von Herrn Leible erfolgte dann im Jahre 1981, wo er auch wieder bei
wenigen Gegenstimmen in seinem Amt bestätigt wurde.

Damit wollen wir den Uberblick über die demokratische Entwicklung in den Gemeinden
und Kreisen, aufgezeigt an den beiden Beispielen der Stadt Schopfheim und des
Kreises Lörrach, beenden. Heute stehen wir im 36. Jahr der demokratischen Entwicklung
unseres Gemeinwesens nach der Hitler-Diktatur. Bei objektiver Betrachtung müssen
wir feststellen, daß aus dem kleinen Pflänzchen ein respektabler Baum geworden ist,
der sich im Wind der öffentlichen Meinung sicher gut gehalten hat. Natürlich wird auch
Kritik nicht ausbleiben können. Aber gemessen an dem, was an Freiheiten in der Hitler-
Diktatur in den Gemeinden vorhanden war, können wir feststellen, daß Gemeinden und
Kreis ein außerordentliches Maß an Selbstverwaltung haben. Allerdings wäre zu wünschen
, daß der finanzielle Spielraum noch größer würde, damit in vielen Fällen nicht die
Ministerialbürokratie entscheiden kann, was in der Gemeinde zu laufen hat, sondern
wirklich die vom Souverän, nämlich dem Stimmbürger, gewählten Vertreter. Es wird
und muß immer Aufgabe von Bürgern sein, demokratische Entwicklungen weiter zu
treiben, nicht stillzustehen und immer wieder auch junge Menschen von der Notwendigkeit
des demokratischen Staatswesens, aufbauend auf der Gemeinde, zu überzeugen.

Ich möchte schließen mit einem Satz aus Manfred Rommels Buch »Abschied vom
Schlaraffenland«, der da lautet: »Unsere Möglichkeiten sind gering, wenn wir sie am
Wünschenswerten messen. Aber sie sind außerordentlich groß, wenn wir sie an dem
messen, was einmal war und was heute ist. Ob es gelingt das richtige Maß zu finden, das
ist letztlich eine moralische Frage.«

Ich meine, dieser Satz sollte allen, die ungeduldig sind, und mit vielem nicht zufrieden
, doch zu denken geben. Die demokratische Entwicklung in Kreis und Gemeinden
nach 1945 kann sich, so meine ich, sehen lassen.

Anmerkung

Es entsprach wohl der im sogenannten Versailler Vertrag festgelegten Rechtslage, daß Herr Jehly
tatsächlich französischer Staatsbürger war. Es ist nur eigenartig, daß die nationalsozialistischen
Machthaber, die ja das Versailler Schriftstück als »Vertrag« gar nicht anerkannt, sondern als Diktat
bezeichnet haben, dennoch in reiner Willkür Jehly vom deutschen Bürgerrecht ausschlössen, nur
weil er Sozialdemokrat war. Und das, obwohl er nach 1919 offenbar in freier Willensentscheidung
fürs deutsche Bürgerrecht optiert und seine Bürgerrechte auch wahrgenommen hatte. Wäre er Nazi
gewesen, hätte er wahrscheinlich mit großem Pomp nachträglich »ehrenhalber« das deutsche Staatsbürgerrecht
nochmal verliehen bekommen. Nach 1947 erhielt er es förmlich wieder.

Quellennachweis:

Gemeinderatsprotokolle der Stadt Schopfheim
Kreistagsprotokolle des Kreises Lörrach
Badische Zeitung
Oberbadisches Volksblatt
Markgräfler Tagblatt

Wahlunterlagen aus Kreis und Gemeinde

Gemeindeordnung

Kreisordnung

Grundgesetz

Landesverfassung

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