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Die Ortenau: Zeitschrift des Historischen Vereins für Mittelbaden
76. Jahresband.1996
Seite: 128
(PDF, 127 MB)
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jahres befürchtete Defizit von 1,3 Mio. DM nicht eintrat. Für 1996 wird
mit einem ausgeglichenen Ergebnis gerechnet, wenn keine unvorhergesehenen
Änderungen eintreten.

Tarifverbund Straßburg/Ortenau verzögert sich

Die Projektgruppe, die sich 1994 konstituiert hatte, um ein Maßnahmenpaket
für den Tarifverbund zu schnüren und es zur Förderung nach dem
Brüsseler Interreg-II-Programm anzumelden, hat ihre Aufgabe 1995 nahezu
abgeschlossen. Leider gab es Verzögerungen, die den ursprünglich geplanten
Starttermin des Verbundes - 1. Januar 1996 - unmöglich machten.
Bis zu diesem Zeitpunkt war es der SNCF und der Straßburger Verkehrsgesellschaft
CTS nicht gelungen, ihre tariftechnischen Verrechnungsprobleme
zu lösen. Vor kurzem konnten beide Verkehrsunternehmen jedoch
eine Einigung bei den bisher noch offenen technischen Fragen erzielen.
Der Ortenaukreis hat über seine Kostenbeteiligung - rund 170 000 DM -
im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden. Mit der Zusage des Landes
, einen Beitrag zu leisten, ist die Kofinanzierung des Verbundes auf
deutscher Seite gesichert. Auf französischer Seite wollen die Beteiligten
die noch offenen Fragen der Kofinanzierung im Laufe des Jahres klären.

Kreisstraßen und Radwege

Für die Unterhaltung und den Ausbau der Kreisstraßen im Ortenaukreis
wurden 1995 insgesamt rund 11,5 Mio. DM ausgegeben. Diese Kosten
wurden durch Zuschüsse vom Bund und vom Land einschließlich der pauschalen
Abgeltung im Rahmen des Finanzausgleichs sowie durch Kostenbeteiligungen
von Gemeinden für die Herstellung von Gehwegen in Ortsdurchfahrten
gedeckt, so daß der Ortenaukreis keine eigenen Mittel aufbringen
mußte.

Für weitere im Straßenbauprogramm bzw. im Radwegebauprogramm des
Ortenaukreises als vordringlicher Bedarf enthaltene Straßen- und Radwegebaumaßnahmen
wurden die Planungen weiter betrieben bzw. abgeschlossen
und den Bauentwürfen zugestimmt. Für mehrere Baumaßnahmen
wurden Planfeststellungsverfahren beantragt oder weitergeführt.

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