Freiburger historische Bestände - digital

Hans Speidel

denn 10 Kreuzer für 100 Gulden Kapital seien einfach zu niedrig. Die Einführung
einer Gewerbesteuer sei gleichfalls dringend erforderlich, denn es sei nicht vertretbar
, daß die Ackerbau treibende Einwohnerschaft fast alle Staatskosten allein tragen
müsse 10°. Von mehreren Abgeordneten wurde beanstandet, daß die Herrschaft
von manchen ihrer Güter keine Steuern zahle. Genannt wurden vor allem die
Klöster Stetten und St. Lützen. Der Regierungskommissär wandte dagegen ein,
diese Klöster habe der Fürst durch den Reichsdeputations-Hauptschluß von 1803 als
Entschädigung für seine Verluste in den Niederlanden erhalten, sie seien daher
steuerfrei. Die Abgeordneten ließen aber diesen Einwand nicht gelten, und der Abgeordnete
Diebold entgegnete, die Reichsdeputation habe wohl die Gewalt gehabt,
das Eigentum an den Klöstern dem Fürsten zu schenken, nicht aber die Abgaben
der Klöster an die Landeskasse, denn die Klöster seien ja früher auch steuerpflichtig
gewesen m. Eine längere Aussprache ergab sich auch über das Weggeld, das die
württembergische Zollkasse in Höhe von 1000 Gulden jährlich an das Land bezahlte
, sowie über das vom Fürsten zu entrichtende Chausseegeld von 200 Gulden.
Beide Beträge wurden als viel zu niedrig beanstandet, vor allem bei Berücksichtigung
der hohen Kosten, die alljährlich für Straßen und Brücken entstünden m. Die
Beratungen über den Haushalt 1836/37, mit denen in der 13. Sitzung begonnen
wurde, fanden in der 16. Sitzung ihren Abschluß. Allen Abgeordneten kann man
dabei bestätigen, daß sie die Prüfung dieses Haushalts mit Gründlichkeit und Gewissenhaftigkeit
vorgenommen und damit einen ersten Beitrag für eine finanzielle
Gesundung des Landes geleistet haben.

Die Verhandlungen über den Etat 1837/38 und 1838/39 wurden daraufhin in
verhältnismäßig kurzer Zeit abgewickelt. Wesentlich neue Gesichtspunkte ergaben
sich dabei nicht10'. Wie schon früher kam man auch hier wieder auf die alten Steuerrückstände
zu sprechen. Um die Beitreibung zügiger voranzutreiben, wurde Rat
Ribler104 als künftiger Liquidator für den Einzug vorgeschlagen. Bemerkenswert
dürfte sein, daß der Fehlbetrag im Haushaltsjahr 1837/38 mit 6205 Gulden und im
Haushaltsjahr 1838/39 mit 3300 Gulden ausgewiesen war, während er im Haushaltsjahr
1836/37 noch mit 15 214 Gulden in Ansatz gebracht war. Aber auch diese
Fehlbeträge würden, so argumentierten einige Abgeordnete, mehr als ausgeglichen
durch die in Aussicht stehenden Mehreinnahmen 105, wobei wohl vor allem an die
Beitreibung der Steuerrückstände gedacht war.

M» Verhandl. S. 103.
101 Verhandl. S. 105.
10ä Verhandl. S. 108.

105 Als „Extra-Ausgaben" wurde im Haushalt 1837/38 ein Betrag von 3600 Gulden für eine Brücke
zwischen Schlatt und Jungingen und ein Beitrag von 205 Gulden für die Ortsstraße in Burladingen
ausgewiesen.

104 Hofrat Franz Xaver Ribler wurde im Jahre 1783 in Zillenhausen bei Augsburg geboren. Er kam
Anfang des letzten Jahrhunderts als Handlungsgehilfe nach Hechingen und wurde hier bald als
Lehrer an der Stadtschule angestellt. Im Lauf der Jahre wurde er Schulinspektor, Druckereibesitzer
, Redakteur, Buchhändler und fürstlicher Hofrat in einer Person. Er war eine einflußreiche
Persönlichkeit in Hechingen und der erste Vertreter des Hechinger Pressewesens. Die Stadt
Hechingen verlieh ihm in Anerkennung seiner vielen Verdienste um die Hebung des Schulwesens
einen silbernen Becher. Er starb am 10. Januar 1862 in Hechingen (HB. Hech., Mappe Ribler
U. b. 248 und Chronik der Stadt Hechingen, S. 229, 278, 280).

105 Verhandl. S. 135 und 142.

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